Mehr Mut zum Unterschied

Ein Kerneuropa der Werte wird erweiterter EU nicht gerecht / Von Andrea Fischer / in Frankfurter Rundschau 11. Juni 2003

Europa ist unter schwierigen Voraussetzungen auf dem Weg in die anspruchsvollste Erweiterungsrunde seiner Geschichte: Die in den Nationalstaaten wachsenden ökonomischen und sozialen Fehlfunktionen der westeuropäischen Wohlfahrtssysteme treffen auf die Transformationsprobleme in den osteuropäischen Staaten. Die materielle Grundlage, auf der das Europa der demnächst 25 entstehen soll, ist unsicher geworden. Dazu kommt eine wachsende Entfernung zwischen dem Überbau aus EU-Institutionen, Entscheidungsprozeduren und Rechtsetzung einerseits und den europäischen Bürgern und ihren Anliegen andererseits. Mit dem Europäischen Verfassungskonvent wirkt ausgerechnet jenes Gremium abstrakt und unnahbar, das Wege finden soll, Europa und seine Bürger über transparentere Entscheidungsmechanismen und effektivere Institutionen einander wieder anzunähern.

Als wäre dies nicht genug an Herausforderungen für die Idee vom vereinten Europa, hat die amerikanische Politik in Irak die Union jäh aus ihren Träumen von einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik gerissen. Die Frage, ob und zu welchen Bedingungen die US-geführte Intervention in Irak legitim war, hat tiefe Gräben in den Mitgliedstaaten der Union von heute und morgen gerissen. Von der Beantwortung dieser Frage mag eines Tages abhängen, wie Europa sicherheitspolitisch in der Welt agieren wird. Von der Art der Beantwortung jedoch hängt bereits heute ab, wie die europäischen Staaten und Gesellschaften in ihrem Binnenverhältnis zusammenkommen.

Um die Bürger an Europa, sein völker-rechtliches Dach und seine Organe zu bin-den, ist eine Idee gefragt. Offen ist, ob diese Idee nur noch formuliert werden muss, oder ob sie erst im Verlauf der Einigung entwickelt werden kann. Und eben hier markiert die Debatte um Europas gespaltene Haltung zum Irak-Krieg einen entscheidenden Punkt im europäischen Selbstverständigungsprozess. Dabei geht es auch um die grundlegende Frage, welche gemeinsamen Werte die Basis für den europäischen Zusammenhalt in einer komplexen, unsicheren Welt bilden.

Auf diese Frage haben Jürgen Habermas und Jacques Derrida gemeinsam mit fünf anderen europäischen Intellektuellen eine Antwort zu geben versucht. Ihre Schlüsse verdienen Widerspruch. In ihrem Essay plädieren Habermas und Derrida dafür, das verbindende Element, die gemeinsame europäische Identität, in der Ablehnung des Irak-Krieges zu suchen. Nun kann man über den Irak-Krieg und seine Imperative sehr wohl geteilter Meinung sein. Umso verwunderlicher, dass just an dieser Bruchstelle die Quelle einer gemeinsamen europäischen Identität entdeckt wird. Das geht nur mit einem gefährlichen Kunstgriff. Um den Weg zu einer europäischen Identitätsfindung zu ebnen, ziehen Habermas und Derrida - einer älteren Idee der Konservativen folgend - einen Schnitt durch den Kontinent und definieren kurzerhand ein avantgardistisches Kerneuropa, aus dem dann mit verschiedenen Geschwindigkeiten die europäische Identität hervorgehen soll. Mit den aus ihrer Sicht richtigen Werten und Motiven sollen die Gründungsmitglieder der EU mit Deutschland und Frankreich an der Spitze voranmarschieren, die anderen werden hoffentlich irgendwann nachkommen. Der gemeinsame Nenner dieses Kerneuropa, so die Autoren, bestehe im einheitlichen Vertrauen der Europäer in die staatliche Zähmung des Kapitalismus und in die Politik als Medium der Freiheitssicherung, in ihrer Skepsis gegenüber technischem Fortschritt oder ihrem Bestehen auf der Trennung von Politik und Religion. Dies soll als mentaler Besitzstand ganz Europas, als konsensfähige kollektive Erinnerung aller Europäer übergangsweise für eine Art "Wir-Gefühl" sorgen, bis der eigentliche ideelle acquis communautaire, nämlich ein bestimmtes außenpolitisches Handlungsprogramm, von allen Staaten übernommen worden ist. Ist es ein viel versprechender Aufbruch in ein vergrößertes Europa, die vermeintlichen europäischen Werte zunächst nur bei einigen Staaten zu verorten? Der Befund, dass es unterschiedslos geteilte Werte und gleich lautende politische Zielvorstellungen in Europa (noch) nicht gibt, lässt sich nicht dadurch therapieren, dass willkürlich ein politisch-moralischer Selbstentwurf zum Modell erklärt wird. So wird das größere Europa, bevor es überhaupt die Chance hatte, sich auf etwas Verbindendes jenseits von Verfahren und Institutionen zu verständigen, erneut geteilt.

Die besonderen osteuropäischen Perspektiven auf Zeit ins Freilichtmuseum zu stellen, kommt einem Ausschluss gleich. Es macht die entscheidende Phase der europäischen Einigung, nämlich die Erweiterung nach Mittelosteuropa, zu einer geschlossenen Veranstaltung opportun gesinnter Besserwisser. Ein Kerneuropa mag es in der Fischereipolitik geben oder bei der Verwirklichung von Gleichberechtigung - eine europäische Öffentlichkeit und gemeinsame Werte können nicht einige Avantgardisten alleine definieren.

Es stimmt ja: Die einheitliche politische Gesinnung, die Europa durchweht, sucht man vergebens. Knapp 400 Millionen europäische Bürger in 25 Nationalstaaten und unzähligen lokalen, regionalen und kulturellen Bezügen - da erscheint der Wunsch nach einer allgemeinverbindlichen, verpflichtenden Identität als gefährliche Utopie. Umso mehr, wenn sie gefunden werden soll im Zorn über eine vermeintlich falsche Politik Amerikas. Hier wird allen Ernstes das spalterisch gemeinte Verdikt eines so stark kritisierten amerikanischen Politikers vom "alten Europa" zum Katalysator für die europäische Identität gemacht. Konnte man dem ironischen Spiel mit Rumsfelds interessengeleiteter Unterteilung Europas noch einen selbstbewussten Sinn abgewinnen - die Spaltung zum Ausgangspunkt einer neuen europäischen Identität zu machen heißt, Rumsfeld zu viel der Ehre zu erweisen. Die Vielfalt ihrer Werte, Wünsche und historischen Erfahrungen muss die Europäer doch gar nicht entmutigen. Gerade in dieser Vielfalt liegt der eigentliche Reichtum des Kontinents; gerade seine inneren Widersprüche, Gegensätze und Spannungen zeichnen Europa aus. Wenn es stimmt, dass, wie Habermas schreibt, Europa unter Schmerzen gelernt hat, Kriege beizulegen, Unterschiede zu kommunizieren und Konflikte zu institutionalisieren, dann gibt es keinen Grund, beim erstbesten Anzeichen von schwerem Wetter zu verzagen. Dann kündet es von Mutlosigkeit und Naivität, wenn abweichende Positionen im Kühlfach zwischengelagert werden in der Hoffnung, sie mögen schmelzen. Das werden sie nicht. Und es ist überheblich, wenn Europa sich der Welt als Modell für Konfliktüberwindung präsentiert, ohne zuvor die viel beschworenen "Lehren aus der Vergangenheit" neu auf sich selbst angewendet zu haben.

Eine Einigkeit Europas in negativer Abgrenzung zu Amerika zu gewinnen ist ein kurzsichtiges Konzept. Ex negativo entsteht nichts tragfähiges Eigenes. Umso weniger, wenn das europäisch Gemeinsame um den Preis der Infantilisierung der Beitrittsstaaten gefunden werden soll. Europa braucht den Wettbewerb der Ideen und Politikentwürfe, um lebendig und entwicklungsfähig zu bleiben. Dieser Wettbewerb wird durch die Erweiterung und den Drang der neuen Mitglieder, das größere Europa mitzugestalten, zunehmen. Wenn Europa nach außen kooperativ, tolerant, fähig zum Dialog und darin ein Beispiel für andere Regionen sein soll, dann muss es dies umso mehr im Innern sein.